Monat: Oktober 2013

Ausschüsse

Auf Antrag der UWG: Ortstermin des Bau- und Planungsausschusses in Schönau am 25. 09. 2013

Der Bau- und Planungsausschuss machte sich auf Antrag des UWG-Mitglieds Ulrich Heinrich ein Bild von illegal errichteten Nebenanlagen in der Straße Zum Schlüchtern in Schönau. Zahlreiche Anlieger waren vom Kreis Olpe aufgefordert worden, die Schwarzbauten zurückzubauen bzw. abzureißen. Der Ausschuss beschloss, den Bebauungsplan so zu ändern, dass Gartenhäuser, Lauben und Kleintierställe zugelassen werden sollen. Dafür […]

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Ausschüsse

UWG gegen „Kommunal-Soli“ und für den Klageweg

Im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) wurde am 30. 09. 2013 auch über die geplante Einführung einer sogenannten Abundanzumlage („Kommunal-Soli“) ab 2014 diskutiert. Der Ausschuss empfahl einstimmig dem Gemeinderat, zu beschließen, dass sich auch die Gemeinde Wenden an einer Klage gegen die Zwangsabgabe beteiligt.  Dazu soll der Bürgermeister ermächtigt werden, die entsprechenden juristischen Schritte einzuleiten. Der […]

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